Brakhahn Doris (EN) — Manipulation eines Standardisierungsverfahrens durch Patenthinterhalt und Lockvogeltaktik

Manipulation eines Standardisierungsverfahrens durch Patenthinterhalt und Lockvogeltaktik краткое содержание

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Standardisierung hat insbesondere in der kartellrechtlichen Diskussion an Bedeutung gewonnen. Ein Problem, das dabei besonderes Interesse geweckt hat, ist der Umgang mit immaterialguterrechtlich geschutzten Informationen, die Inhalt eines Standards werden sollen. Anhand einer Reihe von Fallen untersucht die Autorin Konstellationen, bei denen Patentinhaber das Standardisierungsverfahren manipulieren. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf Losungsansatzen der Standardisierungsorganisationen sowie auf nationalem, europaischem Kartell- und Patentrecht mit Bezugen zum US-amerikanischen Recht. Ziel ist es, die Unzulanglichkeiten der derzeitigen rechtlichen Ausgestaltungen aufzuzeigen und einen patentrechtlichen Losungsausblick zu entwickeln.